Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust

Von Edgar Kaiser/GICJ
 Übersetzt von Muriel Imhof/GICJ

„Einem Menschen kann alles genommen werden, außer einer Sache: die letzte der menschlichen Freiheiten – die Fähigkeit, unter allen Umständen seine Haltung zu wählen, seinen eigenen Weg zu wählen“, sagte Victor Frankl, einer der beeindruckenden Überlebenden des Holocaust.

Heute jährt sich zum 81. Mal der Internationale Gedenktag für die Opfer des Holocaust, der durch die Verabschiedung der Resolution A/RES/60/7 der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) ins Leben gerufen wurde, um an die Leiden einer der dunkelsten Episoden der Menschheitsgeschichte zu erinnern. Am 27. Januar 1945 wurde eines der letzten Konzentrationslager des Holocaust, das unter der Führung des Nazi-Führers Adolf Hitler stand, befreit. Besonders schrecklich ist die Vernichtung von 6 Millionen Juden sowie anderen gefährdeten Gemeinschaften wie Roma, Menschen mit Behinderungen, Homosexuellen, politische Dissidenten, Menschen mit anderer Hautfarbe, ethnische Pol*innen und anderen slawischen Gruppen, Sowjetbürger*innen, Kriegsgefangenen und Zeugen Jehovas. Was das Geschehene noch ungeheuerlicher macht, ist die systematische Säuberung dieser Gemeinschaften, die brutalen Foltermethoden und die genozidale Absicht hinter diesen Taten. Seit 2005 gedenken die Vereinten Nationen an diesem Tag aller Opfer und Überlebenden dieses schrecklichen Ereignisses. Aber wie relevant ist dieser Gedenktag heute noch? Wie Viktor Frankl feststellte, ist die drängendere Frage heute, nach fast einem Jahrhundert, welche „Haltung” wir als internationale Gemeinschaft angesichts der gewonnenen Erkenntnisse eingenommen haben.

Die Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen am 26. Juni 1945

Die unmittelbaren Auswirkungen des Holocaust

Erschüttert von den immensen Zerstörungen des Holocaust erkannte die internationale Gemeinschaft die Notwendigkeit eines robusten Mechanismus, um eine Wiederholung solch katastrophaler Ereignisse zu verhindern. Der Höhepunkt dieser Mechanismen sind die Vereinten Nationen. Im Gegensatz zum Völkerbund strebte die internationale Gemeinschaft dieses Mal ein festes globales System an, um Frieden und Ruhe zwischen und innerhalb der Nationalstaaten aufrechtzuerhalten, geleitet von einer Reihe klar definierter Prinzipien. Der Holocaust war auch ein wichtiger Impuls für die Ausarbeitung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948) und vieler anderer internationaler Übereinkommen und Konventionen, die später folgten. Konkret sind dies die Völkermordkonvention (1948), gefolgt vom Römischen Statut (1998) und derzeit die Ausarbeitung der Konvention über Verbrechen gegen die Menschlichkeit (2019). Wir verfügen über verschiedene Mechanismen zum Schutz unterschiedlicher gefährdeter Gemeinschaften, die jeweils nach ihrem eigenen Mandat funktionieren. All diese Bemühungen sind zwar lobenswert, doch was wir heute in der Welt beobachten, spiegelt nicht wirklich die Lektionen wider, die angeblich gelernt wurden.

Endlose Kriege und ihre Nachwirkungen auf den Holocaust

Seit dem Holocaust hat die Welt zahlreiche Konflikte erlebt, darunter Bürgerkriege (in der Rechtssprache oft als nicht-internationale bewaffnete Konflikte bezeichnet) und internationale bewaffnete Konflikte. Das Uppsala Conflict Data Program (UCDP) hat bekannt gegeben, dass die Zahl der bewaffneten Konflikte weltweit im Jahr 2024 einen historischen Höchststand erreichen wird. Es verzeichnete 61 aktive Konflikte im Jahr 2024, an denen mindestens ein Staat beteiligt war, gegenüber 59 im Vorjahr und der höchsten Zahl seit Beginn der statistischen Erfassung im Jahr 1946. Seit dem Ende des Holocaust im Jahr 1945 sind schätzungsweise 55 Millionen Zivilistinnen und Zivilisten in mehr als 89 großen Völkermorden weltweit ums Leben gekommen. Erstaunlicherweise begingen die UN-Mitgliedstaaten durchschnittlich 51 % aller 181 von zeitgenössischen Wissenschaftlern gezählten Völkermorde. Was wir seit dem 7. Oktober 2023 in Gaza erleben, ist ein andauernder Völkermord, bei dem die Weltmächte sich dafür entschieden haben, sich zurückzuhalten und zuzusehen, während einige andere sich mitschuldig machen. Grundsätzlich würden alle diese internationalen Akteure gemäß Artikel 16 des Entwurfs der Artikel über die Verantwortung von Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen, die von der Völkerrechtskommission verabschiedet wurden, für „Beihilfe oder Unterstützung bei der Begehung einer völkerrechtswidrigen Handlung“ haftbar sein. Die Beihilfe zum Völkermord ist ebenfalls eine anerkannte Verletzung des Völkerrechts gemäß Artikel 3(e) der Völkermordkonvention.

Rückschritte in der Demokratie und völlige Missachtung des Völkerrechts

In den letzten Jahrzehnten haben wir weltweit zunehmende autokratische Tendenzen, unterdrückerische Regime und Rückschritte in der Demokratie beobachtet. Die größte Demokratie der Welt, Indien, ist der Inbegriff eines populistischen Regimes, in dem Minderheiten kein Mitspracherecht haben, der zivile Raum schwindet und die herrschenden Mächte Völkermordrhetorik betreiben. Wie sieht es mit der größten Demokratie der Welt aus? Die Vereinigten Staaten von Amerika setzen neue Maßstäbe, indem sie mit der Anwendung von Gewalt gegen einen souveränen Staat, Venezuela, und der Bedrohung seiner territorialen Integrität einen flagranten Verstoß gegen Artikel 2 Absatz 2 der UN-Charta begehen. Außerdem sind sie aus vielen UN-Gremien ausgetreten und haben ihre Finanzierung eingestellt, was die humanitäre Arbeit der UN erheblich beeinträchtigt hat. Wahrer Respekt für die Überlebenden des Holocaust kann nur dann vollständig sein, wenn genau die Institutionen, die geschaffen wurden, um solche Ereignisse in Zukunft zu verhindern, sowohl in der Theorie als auch in der Praxis den ihnen gebührenden Respekt erhalten. Die Vereinten Nationen fassen all dies in einem einzigen Zitat zusammen: „Über achtzig Jahre nach dem Holocaust erleben wir täglich Übergriffe auf unsere Mitbürger weltweit.“

Hoffnung inmitten der Verzweiflung

Trotz dieser düsteren Realität möchte das Geneva International Centre for Justice (GICJ) GICJ daran erinnern, dass wir immer noch über ein System und eine Menschlichkeit verfügen, die dieser Welt Frieden und Gerechtigkeit bringen können, wie es nach dem Holocaust angedacht war. Seit den schrecklichen Ereignissen in Gaza sind zehntausende Menschen aus fast allen größeren Städten der Welt auf die Straße gegangen, um ihre Politiker*innen daran zu erinnern, aufzuwachen, ihr Schweigen zu brechen und diesen schrecklichen Moment in der Geschichte anzuprangern. Dies ist ein klares Zeichen dafür, dass es noch Hoffnung in diesem internationalen System gibt und dass es möglich ist, unserem vor 81 Jahren gegebenen Versprechen gerecht zu werden. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen mehrere für diese Gräueltaten verantwortliche Politiker erlassen, darunter Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant. Die beratende Stellungnahme des IStGH zu Palästina, die laufenden Anhörungen zum Völkermord in Myanmar und verschiedene UN-Berichte, in denen Rechenschaft gefordert wird, sind positive Zeichen. Dies wird jedoch nur funktionieren, wenn die internationale Gemeinschaft solidarisch zusammensteht und die Staaten auffordert, das zu tun, wozu sie nach internationalem Recht verpflichtet sind.

Das Thema der Vereinten Nationen für diesen Tag im Jahr 2026 lautet „Holocaust-Gedenken für Würde und Menschenrechte“. In diesem Jahr veranstalten die UN mehrere Events zu diesem Tag, von denen einige sehr gut zu der hier vorgestellten Idee passen. Dazu gehören eine Ausstellung zum Recht auf Wahrheit und eine Podiumsdiskussion über die lebendige Verantwortung der Erinnerung an den Holocaust. Dies spiegelt die Position des GICJ treffend wider, die internationale Gemeinschaft aufzurufen, sich für die Wahrheit und für die Würde und Menschenrechte aller einzusetzen. Dies wird durch die Worte der UN zum Gedenken an diesen Tag deutlich: „Indem wir der Opfer des Holocaust gedenken, bekräftigen wir unsere gemeinsame Menschlichkeit und verpflichten uns, die Würde und Menschenrechte aller zu verteidigen.“

Das GICJ solidarisiert sich mit den Millionen Opfern des Holocaust, den Überlebenden und den noch lebenden Nachkommen, welche die Zeug*innen der aktuellen Ereignisse sind. GICJ ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, den Opfern des Holocaust nicht nur mit symbolischen Worten, sondern mit konkreten Maßnahmen, die internationale Rechenschaftspflicht, Frieden und Sicherheit zu fördern sowie Ehre und Respekt zu erweisen. Der Holocaust dient als eindringliche Warnung vor Entmenschlichung und führte zum Gründungsgelübde der Vereinten Nationen „Nie wieder“. GICJ bekräftigt, dass dieses Mandat auf die kritische Situation in Gaza angewendet werden muss, um weitere Massengräueltaten zu verhindern und den andauernden Völkermord zu beenden. Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, alle diplomatischen und rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um das Völkerrecht aufrechtzuerhalten und die aktuelle humanitäre Krise zu bewältigen. Wahre Erinnerung erfordert die konsequente Durchsetzung vorbeugender Maßnahmen und rechtlicher Rechenschaftspflicht zum Schutz aller Zivilbevölkerungen. An diesem internationalen Tag ruft GICJ die Staaten außerdem dazu auf, den internationalen Schutz der Menschenrechte vor Völkermord und Massengräueltaten durch nationale Gesetze und bewährte Praktiken zu festigen, um letztendlich die Menschenrechte zu schützen und den Gründungswerten der Vereinten Nationen in Erinnerung an die Opfer des Holocaust treu zu bleiben.

Link to original text: https://www.gicj.org/international-days-en/4360-international-day-of-commemoration-of-the-victims-of-the-holocaust