Von Amie Sillito / GICJ

Übersetzt von Elina Siegfried

Der Konflikt in Jemen ist den vielen gescheiterten politischen Versuchen zuzuschreiben, welche nach dem Arabischen Frühling im Jahre 2011 versuchten, Stabilität ins Land zu bringen. Als Abdrabbuh Mansour Hadi 2011 das Amt als Präsident von Ali Abdullah Saleh übernahm, brachte er neue Hoffnung für den Staat. Die anhaltende Loyalität des Sicherheitspersonals gegenüber dem alten Präsidenten sowie das hohe Mass an Korruption und Arbeitslosigkeit und das Misslingen, die Angriffe von Dschihadisten ausreichend abzuwehren, führten jedoch erneut zu grosser Instabilität und Konflikten im Land. 

Ravina Shamdasani, Sprecherin des Amtes des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR), zeigte sich über die fortdauernde Zuspitzung des Konfliktes zutiefst besorgt. Luftangriffe auf die Hauptstadt Sana’a seitens der Saudi-Arabien geführten Koalition töteten mindestens fünf Zivilisten diesen Monat, als ein Haus im Stadtteil Maín getroffen wurde. Die Luftangriffe folgten auf eine Reihe von Raketen- und Drohnenanschlägen seitens der Ansar-Allah-Rebellen auf die Saudi-Arabische Koalition.

Aktuelle Daten des OHCHR deuten darauf hin, dass das Ausmass der Gewalt in diesem Monat bald letzten Dezember übertreffen könnte da beide Seiten in diesem langanhaltenden Krieg zahlreiche Luftangriffe, Drohnen und Raketen eingesetzt haben. Der UNO Generalsekretär António Guterres verurteilte am Montag, 17. Januar 2022, die Zunahme der Gewalt und betonte, dass Angriffe auf Zivilisten und zivile Infrastruktur nach dem humanitären Völkerrecht verboten sind. 

Spannungen und die zunehmende Gewalt führten zur Einleitung eines Gegenangriffs der Regierungstruppen gegen die Houthis im Bezirk Shabwah, südwestlich des ölreichen Marib. Shamdasani kommentierte, dass sich die Kämpfe weiter auf die Bezirke Marib und Al Baydah ausweiteten, wo die Rebellentruppen Dutzende von Luft- und Artillerieangriffen durchgeführt haben, ohne Berücksichtigung der Zivilbevölkerung. Am 13. Januar 2022 wurden bei Luftangriffen seitens der Saudi-Arabischen Koalitionstruppen vier Zivilisten verletzt und ein Teil der Notaufnahme und der stationären Abteilung des Al-Sawed Krankenhauses beschädigt. Die OHCHR-Sprecherin wies darauf hin, dass alle Konfliktparteien den Schutz der Zivilbevölkerung und zivilen Objekten, im Einklang mit ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen gewährleisten müssen. Ausserdem müssen die Parteien alle möglichen Massnahmen ergreifen, um sicherzugehen, dass es sich bei den Angriffszielen um militärische Objekte handelt. Stell sich heraus, dass es sich bei dem Ziel nicht um ein militärisches Objekt handelt oder dass der Angriff unverhältnismässig ist, so hat die Angriffspartei von dem Angriff abzusehen. Shamdasani fügt abschliessend hinzu, dass die Nichteinhaltung der Grundsätze der Unterscheidung und der Verhältnismässigkeit unter geltendem humanitären Völkerrecht zu Kriegsverbrechen führen könnte. 

Geneva International Centre for Justice (GICJ) verurteilt die Angriffe der Konfliktparteien auf die Zivilbevölkerung und fordert die Regierung Jemens auf, einen lösungsorientierten Kompromiss zu finden, um die anhaltende Gewaltlage in der Region baldmöglichst zu beenden. 

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